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VON GEORG SCHRÖDER
„Unerträglich! Nach Wehrpflicht- und Kasernen-Debatte haben wir jetzt eine Personaldebatte. Darabos verwandelt das Bundesheer in einen Trümmerhaufen.“ NÖAAB-Obmann Wolfgang Sobotka übt einmal mehr scharfe Kritik am Verteidigungsminister.
Auslöser für die Attacke ist ein internes Papier („Maßnahmen für eine Personalfreisetzung“) aus dem Verteidigungsministerium, das der VP-Arbeitnehmervertretung zugespielt wurde. Der brisante Inhalt: 3000 Verträge von Mitarbeitern sollen nicht mehr verlängert, 3300 Vertragsbedienstete und 1100 Soldaten gekündigt werden. Außerdem wird für 7400 Heeresbedienstete ein Vorruhestandsmodell überlegt. Betroffen davon heute 50-Jährige. „Allesamt Arbeitnehmer, die Darabos in seinem Feldzug gegen die Wehrpflicht nicht mehr benötigt“, sagt Sobotka. Darabos mache genau das Gegenteil von dem, was die Bundesheer-Kommission festgestellt hat: „Reformen werden keine umgesetzt, dafür soll die Wehrpflicht abgeschafft werden. Wo sind die anständigen Sozialdemokraten, die diesem Treiben ein Ende setzen?“ Unterstützt wird er von Niederösterreichs FPÖ-Wehrsprecher Christian Hafenecker, der Darabos zum Sicherheitsrisiko erklärt.
Im Verteidigungsministerium wehrt man sich. Es werde weder Kündigungen noch Entlassungen geben, sagt Stefan Hirsch, Sprecher des Verteidigungsministers. Die Behauptungen seien „Unsinn“ und der Versuch, „durch Nebelgranaten“ die „Reformbestrebungen“ von Minister Darabos „im Keim zu ersticken“. Hirsch bestätigte aber, dass bis 2014 rund tausend Bedienstete durch natürliche Abgänge und Transfers in andere Ressorts abgebaut werden. Bei der Nichtverlängerung von Verträgen handle es sich um Zeitsoldaten. Hirsch: „Die Soldaten verpflichten sich für drei Jahre, und dann werden neue befristet aufgenommen.“
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